Themen: Sozialrecht

Rentenanpassung

Beitrag: Thomas Engel in Sozialrecht
Unter der Rentenanpassung müssen Sie die Differenz zwischen Ihrer aktuellen monatlichen Rente und Ihrer Rente aus dem Jahr angeben, in dem der Rentenfreibetrag festgelegt wurde. Dieser steuerliche Freibetrag wird im Jahr nach Ihrem Rentenbeginn festgelegt. Der Rentenfreibetrag gilt lebenslang. Die Rentenanpassung finden Sie auf der Rentenanpassungsmitteilung oder Sie fragen bei Ihrem Versorgungsträger oder Ihrer Versicherung nach. Auf diese Weise sind alle zukünftigen Rentenerhöhungen voll zu weiterlesen [...]

Gemeinützigkeit und Veröffentlichungen

Beitrag: Thomas Engel in Sozialrecht
Gemeinnützigkeit ist per definitionem eine vom Staat mit dem Privileg der Steuerfreiheit und Spendenabzugsfähigkeit ausgestattete Form der gesellschaftlichen Gemeinwohlproduktion. Der Staat überprüft die Einhaltung der dafür vorgesehenen Regelungen durch diverse Nachweispflichten. Aber er zwingt die anerkannten Organisationen – zumindest bisher – nicht zur Veröffentlichung ihrer Strukturen und Zahlen im Sinne einer nachvollziehbaren Transparenz, es sei denn, eine Organisation ist bereits weiterlesen [...]

Sozialversicherung Geschäftsführer

Beitrag: Thomas Engel in Sozialrecht
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in zwei neueren Urteilen die Linie des Rechts fortgesetzt, das ein GmbH-Geschäftsführer regelmäßig sozialversicherungspflichtig ist. Etwas anderes könne nur dann angenommen werden, wenn der Geschäftsführer zugleich GmbH- Gesellschafter ist und genügend Rechtsmacht besitzt, auf die Gesellschafterversammlung einzuwirken und deren Entscheidungen zu beeinflussen. Letzteres ist nur dann der Fall, wenn der Geschäftsführer mehr als 50 % der Anteile am Stammkapital weiterlesen [...]

Praktikanten

Beitrag: Thomas Engel in Sozialrecht
Sozialversicherungen und Lohnsteuer: Ein Pflichtpraktikum, das Sie nach der Studien- oder Prüfungsordnung Ihrer Hochschule ableisten müsst, ist sozialversicherungsbefreit, wenn Sie während des Praktikums an einer ordentlichen Hochschule eingeschrieben sind. Freiwillige Praktika sind sozialversicherungspflichtig, wenn die Praktikantenvergütung die Geringfügigkeitsgrenze von 450,- Euro überschreitet. Die Beiträge zur Krankenversicherung erhalten Sie allerdings zurück, wenn Sie im Jahr durchschnittlich weiterlesen [...]

Leistungen zur Teilhabe

Beitrag: Thomas Engel in Sozialrecht
Der Begriff der „Leistungen zur Teilhabe“ ist mit der Einführung des Sozialgesetzbuchs IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – SGB IX) kodifiziert worden. Leistungen zur Teilhabe umfassen notwendige Sozialleistungen, unter anderem um Behinderungen abzuwenden, Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder die Teilhabe am Arbeitsleben dauerhaft zu sichern. Seit dem 1. Januar 2008 können Leistungen zur Teilhabe auf Antrag auch in Form eines weiterlesen [...]
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